Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB der Firma Yes-Sportswear (Inhaber Uwe Döhnel)
Stand 11.06.2010
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese einer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Bei Annahme einer Bestellung kommt zwischen dem Kunden und Yes-Sportswear ein Kaufvertrag ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
4. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf unserer Shopseite www.yes-sportswear.de eingesehen werden. Sie können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dort ausdrucken oder speichern.
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Die Bestellung erfolgt ausschließlich über das Internet. Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde eine Willenserklärung ab, mit deren Annahme durch Yes-Sportswear ein Kaufvertrag zustande kommt.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Yes-Sportswear schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per e-mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die AGB von Yes-Sportswear in Textform übermittelt werden und die der Kunde über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrages dar. Die Annahme des Angebots erfolgt durch eine gesonderte e-mail. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
3. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per e-mail nach Vertragsschluss zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt, Zahlungs- und Lieferbedingungen
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zu deren vollständigen Bezahlung Eigentum von Yes-Sportswear.
2. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf innerhalb Deutschland fallen Versandkosten an. Diese, sowie die Servicekosten gemäß Ziffer 3 werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch höchstens nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.
3. Der Kaufpreis ist stets vor Übersendung zur Zahlung fällig und die Zahlung erfolgt einschließlich der anfallenden Versandkosten grundsätzlich durch Vorkasse. Der Warenversand erfolgt dann erst bei vollständiger Begleichung aller anfallenden Gebühren und Provisionen. Die Zahlung kann ferner per Nachnahme erfolgen, wobei der Kunde dann ebenfalls die anfallenden Nachnahmekosten trägt. Der komplette Rechnungsbetrag ist bei der Zahlungsart Vorkasse innerhalb von 5 Werktagen unwiderruflich auf das Konto von Yes-Sportswear gutzuschreiben. Nach Ablauf dieser Frist ist Yes-Sportswear berechtigt, dem Kunden gegenüber den Rücktritt vom Kaufvertrag, in der Regel per e-mail, zu erklären. Dadurch anfallende Kosten und Gebühren trägt der Kunde. Dies gilt auch im Falle der unberechtigten Nichtannahme der versandten Ware.
4. Die Lieferfrist ist mit Übergabe an den Transporteur gewahrt. Im Falle der Nichteinhaltung einer Lieferfrist durch höhere Gewalt, Arbeitskampf sowie unvorhersehbaren Hindernissen oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände kann sich die Lieferfrist verlängern. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
|
|
2. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen in den folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen, Software, DVD´s und Tele-/LCD-Spiele sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB.
§ 5 Gefahrübergang
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälIigen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 6 Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkelt der Mängelrüge.
3. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
4. Die Gewährleistung entfällt bei Mängeln, die auf Nichtbeachtung der Anwendungshinweise, unsachgemäßen Eingriff oder Veränderungen der Ware durch den Kunden oder einem nicht autorisierten Dritten zurückzuführen ist. Die Gewährleistung wird ferner ausgeschlossen, wenn die Mängel auf die betriebsbedingte Abnutzung, den normalen Verschleiß, Bedienungsfehler und/oder auf unsachgemäßer Verwendung zurückzuführen ist.
§ 7 Haftungsbeschränkungen und -freistellung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bel leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit des Kunden.
§ 8 Datenschutz
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§ 9 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt Im Zeitpunkt der KIageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
